Doppeltes Spiel auf Kosten der Kulturschaffenden

Am vergangenen Donnerstag (4. Februar 2021) ist in der Kulturausschusssitzung des Landtages das „Stärkungspaket Kunst und Kultur" beraten worden.

Nach Aussagen der Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Isabel Pfeiffer-Poensgen, stellt das Land NRW damit 185 Millionen Euro für die Rettung der Kultur zur Verfügung. Der Betrag sei zusätzlich zum bestehenden Kulturetat. Die kulturpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, Michaele Gincel-Reinhardt, hat sich das Paket genauer angesehen und kommt zu einer kritischen Bewertung: „Das Land NRW spielt ein doppeltes Spiel und zwar auf Kosten der Kulturschaffenden. Vollmundig werden immer neue Hilfspakete angekündigt. Doch die Hürden sind so hoch, dass bei vielen der Kühlschrank leer bleibt."

Gincel-Reinhardt bemängelt vor allem die unklaren Förderbedingungen. Diese führten zu einer Verunsicherung unter den Kulturschaffenden, die das Land NRW nicht einfach ignorieren könne, denn viele Kulturschaffende wüssten gegenwärtig nicht, wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen. Trotz der angekündigten Überbrückungshilfe bliebe ihnen gegenwärtig nur der Weg ins Jobcenter.

Während die Förderbedingungen der Überbrückungshilfe II im Nachhinein einfach klammheimlich geändert worden waren, sind die Förderbedingungen für die bereits im November angekündigte Überbrückungshilfe III noch immer in Bearbeitung. „Viele haben Angst, die beantragten Hilfen wegen der geänderten und unklaren Förderbedingungen wieder zurückzahlen zu müssen", so Gincel-Reinhardt. Dies schließe auch die vom Land NRW gezahlte Unterstützung „Plus" in Höhe von 1000 Euro mit ein. Bereits die Rückzahlungsforderungen der zunächst gezahlten „Soforthilfe" hatten viele an den Rand ihrer Existenz und viele Betriebe in die Insolvenz geführt. Es gebe einen ganzen Dschungel an unklaren Förderbedingungen, der die Situation vieler Kulturschaffender gegenwärtig nicht verbessere, so Gincel-Reinhardt.

„Vor einem Jahr wurde zum Wohle der Allgemeinheit ein ganzer Wirtschaftszweig stillgelegt. Die Menschen gerieten ohne eigenes Zutun in Arbeitslosigkeit und Insolvenz. Die bürokratischen Hürden sollten schnellstmöglich abgebaut werden, damit auch Kulturschaffende Klarheit darüber bekommen, wie es mit ihnen weiter geht", so Gincel-Reinhardt abschließend.