Kipping fordert mehr Initiative für Schnelltests

DIE LINKE. Kreisverband Hagen

Zur Debatte um Corona-Schnelltests sagt Katja Kipping, die die Nutzung von Schnelltests schon im Sommer 2020 gefordert hatte:

Es ist mir vollkommen unverständlich, warum Jens Spahn bisher verpennt hat, das Potential der Schnelltests in der Breite zu nutzen. Die Fakten sind seit letztem Sommer bekannt, trotzdem sind selbst an neuralgischen Punkten noch kaum ausreichend Tests vorhanden.

Das Infektionsschutzgesetz gibt dem Bundesgesundheitsminister ja die Macht zum Handeln. Er kann die Zulassung für den Hausgebrauch beschleunigen und Abnahmegarantien aussprechen. Wenn das nicht genügt, müsste die Bundesregierung endlich mal den Mumm zu steuernder Wirtschaftspolitik aufbringen.

Wer Millionen monatelang in einen Lockdown schicken kann, sollte in der Lage sein, der Wirtschaft entsprechende Vorgaben zu machen. Die Produktion von ausreichend Schnelltests, beispielsweise auch den neuen Gurgeltests, könnte sichergestellt werden, wenn die Regierung der Wirtschaft gegenüber nur halb so mutig auftreten würde, wie gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern.

Natürlich müssen die Menschen wissen, dass ein negativer Schnelltest nicht sicher genug ist, um leichtfertig zu werden. Aber wenn die Tests zum Beispiel jeden Morgen vor Betreten des Schulgebäudes zum Einsatz kämen, würde die Infektionsgefahr im Gebäude so weit gesenkt, dass die Schulöffnung trotz der Virusmutationen verantwortbar sein kann.