Ziviler Ungehorsam gegen Rüstungsindustrie ist angemessen

DIE LINKE. Kreisverband Hagen

Seit heute treffen sich Rüstungsgegner und Anhänger der Initiative »Rheinmetall Entwaffnen« in Kassel.

Fast eine Woche wird auf der Kunstschau documenta ein Camp aufgeschlagen und für radikale Abrüstung geworben. Die zu erwartenden Aktionen des zivilen Ungehorsams begrüßt Daphne Weber aus dem Parteivorstand der Partei DIE LINKE und erklärt:

»Aufrüstung schafft keinen Frieden und ist auch keine nachhaltige Arbeitsmarktpolitik. Wir brauchen erstens eine Übergewinnsteuer und zweitens einen Prozess der Transformation in zivile Industrie. Statt soziale Netze zu spannen, verpulvert die Regierung Gelder in die Militarisierung. Die Milliardenaufrüstung der Ampel ist eine perverse Zumutung. Blockaden und Sabotagen gegen Krisengewinner, die Rüstungsindustrie, sind daher angemessen.«