Kommunalpolitische Leitlinien 2020
Kurz-Analyse zur Kommunalwahl: Als Partei kommunal weiter im Aufbau
Die Ergebnisse der Kommunalwahl überraschen nicht: Die SPD hat ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren, die AfD konnte wie erwartet ein übermäßig gutes Ergebnis erzielen, die Grünen sind der Gewinner dieser Wahl. Weiterlesen
Eine Ruhr für Alle – sozial, solidarisch, klimagerecht, vielfältig Erste Direktwahl des Regionalverbandes Ruhr
London, Paris, Ruhr – das ist die Rangfolge der europäischen Ballungsräume. 5,1 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner in 11 kreisfreien Städten und 4 Landkreisen leben hier an Ruhr, Emscher, Lippe und Rhein. Bei der Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) im September 2020 können sie das erste Mal direkt eine Vertretung für… Weiterlesen
Wem gehört die Kommune?
DIE LINKE steht für eine soziale, ökologische und solidarische Politik. Wir streben eine neue demokratische Gesellschaftsordnung an, in der die Politik nicht mehr von den Interessen der Industrie und der Banken und Konzerne bestimmt wird. Wir wollen Schluss machen mit einer Politik, die auf die Ausbeutung von Mensch und Natur setzt. Weiterlesen
Livestream der Wahlarena Hagen
Ingo Hentschel, unser Oberbürgermeisterkandidat bei den Kommunalwahlen für die Stadt Hagen am 13 September, jetzt zusehen im Livestream der Wahlarena Hagen. Weiterlesen
DIE LINKE Hagen gut aufgestellt!
DIE LINKE Hagen hat sich zur Kommunalwahl am 13. September 2020 in Hagen gut aufgestellt. In das Rennen um den Oberbürgermeister der Stadt Hagen stellt DIE LINKE mit Ingo Hentschel einen erfahrenen Kommunalpolitiker, der seit Jahren im Rat der Stadt Hagen sitzt. Weiterlesen
Sozialpolitik
Die gesellschaftlichen Verhältnisse in Deutschland sind durch tiefe soziale Spaltungen gekennzeichnet. Die Ungleichheit in der Einkommens- und Vermögensverteilung nimmt zu. Nach den Angaben der Bundesregierung besitzen die obersten zehn Prozent der Bevölkerung weit über 60 % des gesamten Vermögens. Weiterlesen
Armut in Stadt und Land bekämpfen - soziale Gerechtigkeit schaffen
Armut ist kein unveränderbares Schicksal. Sie ist Ausdruck gesellschaftlicher Verhältnisse, in denen ein kleiner Teil der Gesellschaft sich einen ständig wachsenden Reichtum aneignet. Dadurch wird die Kluft zwischen Arm und Reich immer tiefer. Weiterlesen
Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik
Die Städte und Landkreise in NRW stehen in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik vielerorts vor großen Herausforderungen. Neoliberale Politik und wirtschaftlicher Strukturwandel haben ihre Spuren hinterlassen. Weiterlesen
Klimaschutz, Energiewirtschaft, Agrarpolitik, Umwelt- und Tierschutz
LINKE Kommunalpolitik im Bereich Klima und Umwelt tritt angesichts der globalen Klimakatastrophe dafür ein, dass alles getan wird, um die bereits jetzt unausweichlichen Folgen für die Menschen in Städten und Gemeinden, mit allen auf kommunaler Ebene möglichen Mitteln zu mildern und einer weiteren Verschlechterung der Lage durch entschlossenen… Weiterlesen
Wohnungspolitik
Das Menschenrecht auf angemessenes Wohnen ist sowohl in Artikel 25 (1) der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ als auch in Artikel 11 (1) des UN-Sozialpakts verankert. Dieser Pakt ist keine unverbindliche Absichtserklärung: Er garantiert allen Menschen Rechte, die kein Staat gefährden darf bzw. für deren Einhaltung ein Staat zuständig ist. Weiterlesen
Verkehrspolitik
Der Verkehrssektor hat bislang nicht zum Klimaschutz beigetragen, im Gegenteil: Die CO2-Emissionen steigen. Der Bund setzt nicht erst seit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 auf ungehemmtes Wachstum im umwelt- und gesundheitsschädlichen Autoverkehr und vernachlässigt gleichzeitig den öffentlichen Personenverkehr sowie den Rad- und Fußverkehr. Weiterlesen
Gesundheitspolitik
Gesundheit ist keine Ware, sondern staatliche und kommunale Daseinsvorsorge. DIE LINKE will die Privatisierung des Gesundheitswesens stoppen. Im Kapitalismus haben Privateigentum und Gewinnstreben Vorrang. Weiterlesen
Bildungspolitik
Bildung ist nicht mit Bildungsabschlüssen zu verwechseln, ist nicht Ausbildung, nicht Qualifikation und auch kein Kanon eines legitimierten hochkulturellen Wissens, aber auch kein Quizwissen. Vielmehr vertreten wir einen kritischen Bildungsbegriff, der sich der Funktionalität ökonomischer Verwertung und sonstiger Instrumentalisierung entzieht. Weiterlesen
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