Die Waffen nieder!

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, zuerst möchte ich meinen Dank an die vielen Mitarbeiter*innen aussprechen, die mit viel Fleiß und Engagement diesen Haushalt erstellt und ihn durch viele Gremien begleitet haben. Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, es war nicht anders zu erwarten, wir werden auch diesen Haushalt nach dem Gesetz zu spät beschließen. Es hätte durchaus fristgerecht passieren können, denn letztlich weiß man ja nicht erst seit einer Woche, dass ein Haushalt eingebracht und verabschiedet werden muss. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wie ich schon bei meiner letzten Haushaltsrede an dieser Stelle sagte, können wir hier noch beliebig viele Haushaltsreden halten, ohne dass wir am eigentlichen Problem etwas ändern können. Weiterlesen