Die Ratsgruppe Die Linke im Rat der Stadt Hagen hat die Grundsteuererhöhung abgelehnt!

Wie zu erwarten hat der Rat der Stadt Hagen die Erhöhung der Grundsteuer durchgewunken und fast verdoppelt. In der Diskussion um diesen Tagesordnungspunkt wiesen die Vertreter der Linken, Elke Hentschel und Ralf Sondermeyer darauf hin, dass diese Erhöhung nicht nur wirkungslos für den städtischen Haushalt ist, sondern auch UNSOZIAL.

„Es wird viele Bürgerinnen und Bürger treffen, die jetzt schon kaum noch wissen wie sie über die Runden kommen sollen. Bei Menschen, die zum Beispiel knapp über der Grundsicherung oder dem Anspruch auf Wohngeld liegen, haben diese Erhöhung böse Auswirkungen, auf Leben der Menschen“, sagte Ralf Sondermeyer in der Sitzung. Auch wies er darauf hin, dass die Stadt Hagen für die Bezieher von Grundsicherung und Bürgergeld die Kosten für die extrem hohe Grundsteuer übernehmen muss und somit an sich selber bezahlt.

Doch alles Reden brachte nichts. Die Mehrheit des Rates beschloss die Erhöhung.

Die Linke Hagen fordert unendlich, eine Lösung des Altschuldenproblems! Bund und Land müssen den Städten mit einem Altschuldenfond helfen. Nur so kann es mit Hagen wieder vorangehen.

Die Linke Hagen zeigt wieder sehr deutlich, dass sie für die Menschen da ist!