Der Erfurter Parteitag vom
22.06.2022 bis 24.06.2022
Wir haben mit den neu gewählten Parteivorsitzenden am Rande des Bundesparteitags in Erfurt über die soziale und ökologische Krise und die Aufgaben der LINKEN gesprochen. Ein weiteres Video und zwar die Pressekonferenz, könnt Ihr Einsehen unter oben den roten Menüpunkt "Video."
DIE LINKE. Hagen: Aktuelle Nachrichten
Liebe Freundinnen und Freunde,
nun ist es schon ein paar Tage her das Fritz Wenzel verstorben ist. In den Tagen danach zeigte sich das es Menschen gibt und die um ihn trauern. Weiterlesen
Wir trauern um Fritz Wenzel
DIE LINKE Hagen und die Ratsgruppe DIE LINKE Hagen trauern um Fritz Wenzel. Weiterlesen
Notfallmechanismus im BAföG zielführender und verbindlicher gestalten
"Der Entwurf der Bundesregierung für einen Notfallmechanismus für Studierende und Schüler regelt im Grunde nichts, sondern lässt alles Wesentliche offen", erklärt Nicole Gohlke, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Bildung und Wissenschaft der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung zur 28. Novellierung des BAföG (vorübergehende Erweiterung der Gruppe der… Weiterlesen
Taxonomie-Pläne sind Brandbeschleuniger in der Klimakrise
Das Europaparlament hat über die Aufnahme von Atom und Gas in die Taxonomie entschieden. Martin Schirdewan, Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE erklärt: Weiterlesen
Lindners Brandbeschleuniger
„Die Menschen wissen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen, doch Herr Lindner verfolgt starrsinnig die Einhaltung der ökonomisch verheerenden Schuldenbremse. Weiterlesen
Unverzüglich Impf- und Schutzstrategie vorlegen
„Der heute vorgestellte Bericht des Sachverständigenrats ist eine Ohrfeige für die Bundesregierung“, erklärt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Evaluationsbericht zu Schutzmaßnahmen in der Corona-Krise. Vogler weiter: Weiterlesen
Ausbau von Hilfs- und Betreuungsangeboten für Betroffene fehlt im Selbstbestimmungsgesetz
"Die vorgestellten Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz sind unzweifelhaft ein gesellschaftlicher Meilenstein. Die Bundestagsfraktion wird das Gesetzgebungsverfahren konstruktiv unterstützen. Weiterlesen
Energiekrise, Lebenshaltungskosten, Kaufkraftverlust – Druck auf Beschäftigte und Arbeitslose wächst
„Der Anstieg der Arbeitslosigkeit – die offizielle Quote liegt bei 5,2 Prozent – liegt daran, dass jetzt die Geflüchteten aus der Ukraine mitgezählt werden. Trotzdem gilt: Die ansonst stabilen Zahlen der Arbeitslosenstatistik sind trügerisch. Weiterlesen
Wegfall kostenloser Tests gesundheitspolitischer Wahnsinn
Zum weitgehenden Wegfall der kostenlosen Schnelltests sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Armut deutlich gestiegen – Bundesregierung versagt bei Armutsbekämpfung
„Noch nie gab es so viel Armut in Deutschland wie heute. In der Pandemie ist die Armutsquote von 15,9 Prozent (2019) auf 16,6 Prozent im Jahr 2021 gestiegen. Das ist das schnellste Wachstum, das bisher gemessen wurde. Weiterlesen
Kanonen-statt-Butter-Minister
„Die Menschen wissen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen, doch Herr Lindner verfolgt starrsinnig die Einhaltung der Schuldenbremse. Weiterlesen
Rentnerinnen und Rentner mit den steigenden Energie- und Lebensmittelpreisen nicht im Regen stehen lassen
„Nach der Nullrunde im vergangenen Jahr werden die seit Beginn dieses Jahres explodierenden Energie- und Nahrungsmittelpreise die Rentenerhöhung ab dem 1. Juli komplett verpuffen lassen. Weder im ersten noch im derzeit geplanten zweiten Entlastungspaket werden Rentnerinnen und Rentner berücksichtigt, sofern sie nicht von Sozialhilfe leben. Weiterlesen
Einmalzahlungen kein Mittel gegen dauerhafte Preissteigerungen
"Statt sich dreist in freie Tarifverhandlungen einzumischen, sollte sich Olaf Scholz lieber darum kümmern, dass die Bundesregierung ihre bisher offenkundig unzureichenden Entlastungspakete kräftig nachbessert", kommentiert Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Vorschlag von Bundeskanzler Scholz im Rahmen einer von ihm vorgeschlagenen konzertierten Aktion bei… Weiterlesen
Studie zeigt: Inflation trifft Familien härter – Zeit zu handeln!
„Die Inflation belastet besonders Familien mit niedrigem Einkommen - deshalb fordert DIE LINKE eine gezielte finanzielle Unterstützung für Alleinerziehende und eine Kindergrundsicherung. Weiterlesen
Armutsbericht: LINKE fordert neues nachhaltiges Entlastungspaket
Aus dem heute vorgestellten Armutsbericht des Paritätischen hat die Armut in Deutschland mit einer Armutsquote von 16,6 Prozent im Berichtsjahr 2021 einen neuen Höchststand erreicht. Weiterlesen
Gesundheitsministerkonferenz - außer Spesen nichts gewesen
"Außer Spesen nichts gewesen: Die Gesundheitsministerkonferenz hat sich über Lauterbachs Stichpunktzettel ausgetauscht, aber konkrete Verabredungen zur Vorbereitung auf den Herbst bleiben aus. Weiterlesen
Wir brauchen keine Sanktionspolitik, die die eigenen Beschäftigten zu Leidtragenden macht
„Robert Habeck ruft die zweite Stufe des Notfallplans Gas aus. Grund dafür sind die reduzierten Gaslieferungen Russlands durch Nord Stream 1, die unter anderem mit den regulären Wartungsarbeiten an der Pipeline zusammenhängen. Weiterlesen
Bekämpfung des Lehrkräftemangels endlich zur Chefsache machen
„Wir laufen auf eine Bildungskatastrophe zu. Die einst ausgerufene Bildungsrepublik leidet an massivem Lehrkräftemangel und an chronischer Unterfinanzierung. Wir brauchen dringend einen nationalen Bildungsgipfel. Weiterlesen
Agieren der Bundesregierung beim Gewaltschutz von Frauen und Mädchen ist enttäuschend
"Obwohl die Istanbul-Konvention bereits seit 1. Februar 2018 in Deutschland in Kraft ist, ist noch viel zu wenig für den Gewaltschutz von Frauen und Mädchen geschehen. Weiterlesen
Schnelltests in Testzentren müssen weiterhin für alle kostenlos bleiben
„Die Bundesregierung muss den Daten-Blindflug bei den Corona-Infektionen sofort beenden. Weiterlesen
Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen – nukleares Wettrüsten stoppen
„Angesichts des nuklearen Wettrüstens der Atommächte und der realen Gefahr eines Atomkriegs in Europa muss die Bundesregierung ihren Bekenntnissen zu atomarer Abrüstung endlich Taten folgen lassen. Weiterlesen
Nukleare Teilhabe bietet keine Sicherheit, sondern ist eine große Gefahr
„Ich hätte mir gewünscht, dass die grüne Außenministerin Annalena Baerbock diese wichtige Konferenz in unserem Nachbarland Österreich unterstützt. Mittlerweile sind mehr als 80 Staaten dem Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) beigetreten, Deutschland aber ist nicht dabei. Weiterlesen
Beschränkung der Bürgertests ist grob fahrlässig
Zum Vorstoß von Gesundheitsminister Karl Lauterbach, die kostenlosen Bürgertests zu beschränken, erklärt die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler: Weiterlesen
Kriegseskalation stoppen, jetzt verhandeln!
„Schwere Waffen, Ausbildung am Kampfgerät und eine neue Kampfbrigade: Zum Krieg in der Ukraine fällt der Bundesregierung nichts Besseres ein, als den Konflikt dadurch weiter am Schwelen zu halten. Weiterlesen
Eine solidarische Asylpolitik ist möglich
„Die unbürokratische Aufnahme von Millionen Geflüchteten aus der Ukraine in der EU hat gezeigt, dass eine solidarische Asylpolitik, die die Rechte und Würde von Schutzsuchenden wahrt, grundsätzlich möglich ist. Weiterlesen
Landessprecher von DIE LINKE NRW sowie weitere Mitglieder erhalten Morddrohungen
In den vergangenen Tagen haben unser Landessprecher Jules El-Khatib und unsere Genoss:innen Ezgi Güyildar und Civan Akbulut erneut Morddrohungen mutmaßlich von dem selben "Grauen Wolf" erhalten, der sie bereits in der Vergangenheit einmal bedroht hatte. Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin der Partei DIE LINKE in NRW: Weiterlesen
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