DIE LINKE. Hagen: Aktuelle Nachrichten
Frohe Weihnachten wünscht Euch der Kreisverband / Ratsgruppe DIE LINKE. Hagen
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe(r) Leser*innen, für uns alle geht ein recht denkwürdiges Jahr zu Ende. Die Corona-Pandemie beherrscht die Diskussion, Wichtiges geriet darüber in den Hintergrund. Für viele Menschen endet dieses Jahr als Katastrophe. Weiterlesen
Na dann frohes Fest: Zunahme von Gewalt gegen Frauen in Krisenzeiten und an Feiertagen
Die Landesarbeitsgemeinschaft Autonomer Frauenhäuser hat vor Kurzem bestätigt, dass extreme Gewalt gegen Frauen im häuslichen Umfeld seit Beginn der Corona-Pandemie zugenommen hat. Weiterlesen
Solidarität mit Can Dündar heißt Schmusekurs mit Erdogan beenden
"Die Verurteilung von Can Dündar zu mehr als 27 Jahren Haft ist ein einziger Skandal und ein Angriff auf den unabhängigen Journalismus schlechthin", erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich der Verurteilung des in Deutschland im Exil lebenden Journalisten Can Dündar durch ein Gericht in Istanbul. Dagdelen weiter: Weiterlesen
Regierung hat Chance auf sozialökologischen Umbau nicht genutzt
Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, kritisiert die Regierung, dass die Milliarden-Hilfen zur Stabilisierung der Wirtschaft weder zum dringend notwendigen sozialökologischen Umbau, noch zur längst anstehenden Neuausrichtung des Gesundheitswesens genutzt werden. Die Pandemie stellt Regierung und Opposition vor bisher nicht gekannte Herausforderungen. Riexinger: Weiterlesen
Kipping zu 17 Jahre Hartz-IV Verabschiedung
Am 19. Dezember 2003, vor 17 Jahren, stimmte der Vermittlungsausschuss des Deutschen Bundestages über die Hartz Gesetze ab. Noch am gleichen Tag wurden die Hartz-Gesetze verabschiedet. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Recht auf Reparatur vermeidet Elektroschrott
Zur anstehenden Gesetzesänderung für die Rücknahme defekter Elektrogeräte sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Herr Laschet, wagen Sie den Blick nach Berlin!
Nach dem Beschluss von Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsident*innen der Bundesländer dürfen vom 24. Bis 26. Dezember über den eigenen Hausstand hinaus maximal vier Personen aus dem "engsten Familienkreis" zusammenkommen. Weiterlesen
Migrantinnen und Migranten schützen - Diskriminierung beenden
Morgen vor 20 Jahren ist der Internationale Tag der Migranten zum ersten Mal begangen worden. Seither wird am 16. Dezember die Situation von Migrierenden sowie Migrantinnen und Migranten weltweit in den Fokus gerückt. Weiterlesen
Bus & Bahn in NRW: Ziel muss der Nulltarif sein
Der Landtag NRW beschäftigt sich am Mittwoch (16. Dezember 2020) mit einem fraktionsübergreifenden Antrag, wonach das Preissystem für Bus und Bahn in NRW einfacher gestaltet werden soll. Weiterlesen
Chaos in der Schulpolitik beenden – Schulministerin Gebauer muss zurücktreten!
Das Chaos in der Schulpolitik der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat sich mit der angekündigten Verschärfung des Lockdowns am Freitagnachmittag (11. Dezember 2020) noch einmal potenziert. Dazu erklärt Dr. Carolin Butterwegge, schulpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: Weiterlesen
Erhöhter Pflegebedarf bedeutet erhöhten Personalbedarf
Zum heute vom statistischen Bundesamt gemeldeten Anstieg der Zahl der Pflegebedürftigen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen und US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen
„Gegen den Willen einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung setzt die Bundesregierung weiter auf die Drohung mit Atomwaffen und atomare Aufrüstung. Weiterlesen
Kein Ausruhen hinter laschen EU-Klimazielen
Anlässlich der Ergebnisse der Verhandlungen über die EU-Klimaziele sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Kipping zum Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
Anlässlich des Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Krankenhaus-Schließungen in NRW verhindern!
Am morgigen Mittwoch (9.12.20) findet im NRW-Landtag eine Anhörung zur geplanten Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales statt. Weiterlesen
Keinen Meter den Querdenkern in Düsseldorf!
Vier Wochen nach den Ausschreitungen in Leipzig wollen am Sonntag (6.Dezember 2020) sogenannte Querdenker und Corona-Leugner in Düsseldorf auf die Straße gehen. Weiterlesen
Landesbauordnung muss barrierefreies Bauen weiter verbindlich festschreiben
Martina Siehoff, im Landesvorstand von DIE LINKE NRW zuständig für Selbstbestimmte Behindertenpolitik, macht anlässlich des Tages der Menschen mit Behinderung am morgigen Donnerstag (3. Dezember 2020) auf das Thema barrierefreies Wohnen aufmerksam: Weiterlesen
Besetzung vom Danni ist Riesenerfolg für Klimabewegung
„Die Besetzung des Dannenröder Waldes wird als Anfang der Verkehrswende in Deutschland in die Geschichte eingehen. Die A49 ist wie jedes neue Autobahnprojekt ein Irrweg und aus dem letzten Jahrhundert. Weiterlesen
Riexinger zu Gehaltsprognose Pflege & Einzelhandel
Angesichts der Bertelsmann-Studie, die prognostiziert, dass Arbeitnehmer in der Pflege und im Einzelhandel bei Gehaltserhöhungen in den kommenden Jahren das Nachsehen haben werden, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Beim digitalen Lernen niemand zurücklassen
Zur heute veröffentlichten Statistik zu digitalem Lernen des Statistischen Bundesamtes sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
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