Solo-Selbstständige nicht in die Insolvenz treiben! so DIE LINKE. Hagen

Das Debakel um die Soforthilfe des Landes NRW für Solo-Selbstständige und Kulturschaffende geht weiter.

Dazu erklärt Michaele Gincel-Reinhardt, kulturpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Obwohl immer noch nicht eindeutig geklärt ist, welche Kosten letztendlich von der im März gewährten Soforthilfe bezahlt werden durften, wurden die Empfänger Ende November zur Rückzahlung noch in diesem Jahr aufgefordert, um steuerliche Nachtteile zu verhindern. Welch ein Hohn!“

Doch die NRW-Landesregierung schafft es tatsächlich, die Thematik weiter eskalieren zu lassen, so Gincel-Reinhardt weiter: „Bei den großzügig angekündigten Hilfen für November und Dezember konnten bis jetzt nur Abschläge an die Betroffenen ausgezahlt werden. Die volle Summe werden die Betroffenen wohl aber erst im Januar des kommenden Jahres beantragen können.“

„Viele Soloselbständige stehen derzeit also ohne Einkommen da, unter anderem weil sie von dem erneuten Lockdown nur mittelbar betroffen sind. Wir brauchen daher endlich eine Unterstützung, die den Menschen hilft, ihnen die Unsicherheit nimmt und sie nicht in die Insolvenz treibt. Und: Wenn die vorgelegten Hygienekonzepte den Vorgaben entsprechen, dann müssen die Kultureinrichtungen nach dem Lockdown sofort wieder öffnen können, denn Kunst und Kultur sind der Kitt unserer Gesellschaft.“ fordert Gincel-Reinhardt abschließend.