„Carsten Schneider hatte sich als Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland viel vorgenommen. Vor allem nach den letzten Wahlergebnissen hätte ich einen ehrlichen Bericht erwartet. Stattdessen finden wir viel akademische Lyrik und wenig Konkretes“, erklärt Sören Pellmann, Vorsitzender der Gruppe Die Linke im Bundestag, zum Bericht zum Stand der Deutschen Einheit. Pellmann weiter: Weiterlesen

Der Gruppe Die Linke steht in der laufenden Sitzungswoche kein eigener Tagesordnungspunkt im Plenum zu. Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden Parlamentarischen Initiativen der Gruppe befassen: Weiterlesen

"Die Antwort offenbart ein erschreckendes Maß an Unwissenheit, fehlendem Problembewusstsein und Untätigkeit. Kein Wunder also, dass wir Lichtjahre von einer gesamtstaatlichen Koordination zum Schutz von Kultureinrichtungen, die zunehmend Ziel rechter Übergriffe sind, entfernt sind. Statt den Schutz bundesweit zu standardisieren, schiebt die Bundesregierung die Verantwortung auf die Länder ab. Das führt zu einem Flickenteppich unzureichender Maßnahmen und gefährdet die Kunstfreiheit und die… Weiterlesen