„Wir brauchen endlich einen wirksamen Schutz vor Diskriminierung, der in der Verfassung verankert werden muss“, erklärt Gökay Akbulut, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den 12. Integrationsgipfel. „Noch im Februar hatte Horst Seehofer erklärt, den Kampf gegen Rassismus nach der schrecklichen Tat in Hanau zur Chefsache zu machen, sei das Mindeste. Dass er am heutigen Integrationsgipfel nicht teilnimmt, zeigt, dass die Bundesregierung den Kampf… Weiterlesen

Zu der Aussage der Bundesregierung, Abriegelungen seien ein mögliches Mittel im Kampf gegen Corona, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Angesichts der Gerichtsurteile gegen Beherbergungsverbote erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen