Pressemitteilung von Susanne Ferschl, „Ein Ministerpräsident, der einen Covid-19-Ausbruch rassistisch auflädt, um vom eigenen Versagen abzulenken, hat sich in jeglicher Hinsicht disqualifiziert. Der CDU als größter Verfechterin prekärer und unsicherer Arbeitsverhältnisse sind gute Arbeitsbedingungen schon immer egal gewesen. Migrantinnen und Migranten sind ihnen auch nur willkommen, wenn sie die… Weiterlesen

Nach einer aktuellen Recherche des SWR wird über ein Video aus der Betriebskantine einer Fleischfabrik von Tönnies diskutiert, in dem Verstöße gegen Hygienevorschriften zu sehen sein sollen, nachdem diese vom Land NRW verschärft worden waren. Weiterlesen

Zur Debatte um den Nachtragshaushalt sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Für den Nachtragshaushalt sind dringend Nachbesserungen an den damit finanzierten Programmen notwendig. Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung hat weiter eine erhebliche soziale Schieflage. Eltern, Arbeitslose und Pflegekräfte bekommen beispielsweise kaum etwas. Weiterlesen

Hintergrundinformation des Bereichs Strategie & Grundsatzfragen Die Bundesregierung hat das größte Paket von Wirtschaftshilfen und Konjunkturanreizen seit Bestehen der Bundesrepublik verabschiedet. Das Konjunkturprogramm setzt auf Anreize für Innovationen in der Auto- und Metall-Industrie, um Elektromobilität und Dekarbonisierung zu beschleunigen. Weiterlesen

Am vergangenen Dienstag hat vor dem Uniklinikum in Essen eine Kundgebung von Verdi wegen der Ermordung von George Floyd und gegen Rassismus sowie Polizeigewalt stattgefunden. Weiterlesen